Verpackung mit einer Dosiereinrichtung
Europäisches Patent · EP2492210 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2492210
- Anmeldenummer
- EP11001575
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.02.2011
- Veröffentlicht
- 29.08.2012
- Erteilt
- 09.04.2014
- Gelöscht
- 28.02.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 75/58 (2006.01)B65D 83/06 (2006.01)B65D 85/72 (2006.01)G01F 11/00 (2006.01)G01F 11/08 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2015
- 09.04.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2014
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Rothenbühler, Martin
3550 Langnau i.E.
Mota, Vitor
4425-653 Maia, PT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.