Sackmarkise
Europäisches Patent · EP2492413 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2492413
- Anmeldenummer
- EP11004618
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.06.2011
- Veröffentlicht
- 29.08.2012
- Erteilt
- 06.02.2013
- Schutz endet spätestens
- 06.06.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- E04F 10/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 202011003158 U 25.02.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 06.02.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.02.2013
Beteiligte
Inhaberin
37235 Hessisch-Lichtenau, DE
Erfinderin/Erfinder
37235 Hessisch-Lichtenau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.