Verbindungsstruktur eines flexiblen Rohrs

Europäisches Patent · EP2492572 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2492572
Anmeldenummer
EP12156658
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.02.2012
Veröffentlicht
29.08.2012
Erteilt
10.07.2013
Gelöscht
28.02.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 33/18 (2006.01)
F16L 33/30 (2006.01)
Priorität
JP 2011038414 24.02.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2015

  2. 10.07.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hosotani, Satoru

Nabari-shi, Mie 518-0494, JP

Rokken, Yoshinari

Nabari-shi, Mie 518-0494, JP

Okada, Jun

Toyota-shi, Aichi 471-8510, JP

Amano, Takeshi

Toyota-shi, Aichi 471-8510, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.