Verbindungsstruktur eines flexiblen Rohrs
Europäisches Patent · EP2492572 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2492572
- Anmeldenummer
- EP12156658
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.02.2012
- Veröffentlicht
- 29.08.2012
- Erteilt
- 10.07.2013
- Gelöscht
- 28.02.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 33/18 (2006.01)F16L 33/30 (2006.01)
- Priorität
- JP 2011038414 24.02.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2015
- 10.07.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hosotani, Satoru
Nabari-shi, Mie 518-0494, JP
Rokken, Yoshinari
Nabari-shi, Mie 518-0494, JP
Okada, Jun
Toyota-shi, Aichi 471-8510, JP
Amano, Takeshi
Toyota-shi, Aichi 471-8510, JP
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