RAUCHSYSTEM MIT EINEM FLÜSSIGKEITSSPEICHERTEIL
Europäisches Patent · EP2493341 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2493341
- Anmeldenummer
- EP10781821
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 26.10.2010
- Veröffentlicht
- 05.09.2012
- Erteilt
- 17.07.2013
- Schutz endet spätestens
- 25.10.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A24F 47/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 09252490 27.10.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2010/006534 26.10.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/050943 05.05.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 08.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 17.07.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013
- 17.07.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.