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Europäisches Patent · EP2493579 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2493579
Anmeldenummer
EP10754283
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.09.2010
Veröffentlicht
05.09.2012
Erteilt
20.04.2016
Gelöscht
30.09.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A62B 1/14 (2006.01)
E06C 7/18 (2006.01)
Priorität
DE 202009014714 U 30.10.2009
PCT-Anmeldung
PCT/EP2010/005508 08.09.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/050881 05.05.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.04.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017

  2. 20.04.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RINKLAKE, Kai

56567 Neuwied, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.