DRUCKEINSTELLVORRICHTUNG EINES KAMMERRAKELSYSTEMS
Europäisches Patent · EP2493690 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2493690
- Anmeldenummer
- EP10759904
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.09.2010
- Veröffentlicht
- 05.09.2012
- Erteilt
- 17.12.2014
- Gelöscht
- 30.09.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41F 31/02 (2006.01)B41F 31/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009046078 28.10.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2010/064521 30.09.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/051072 05.05.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2016
- 17.12.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MASUCH, Bernd, Kurt
97273 Kürnach, DE
REDER, Wolfgang, Otto
97209 Veitshöchheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.