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Europäisches Patent · EP2494499 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2494499
- Anmeldenummer
- EP10771094
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.10.2010
- Veröffentlicht
- 05.09.2012
- Erteilt
- 23.12.2015
- Gelöscht
- 31.10.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06K 13/08 (2006.01)G06K 17/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009050909 26.10.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2010/066092 25.10.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/051239 05.05.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.05.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017
- 23.12.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.