Deckplatte oder Teil einer Deckplatte für ein Federelement
Europäisches Patent · EP2494890 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2494890
- Anmeldenummer
- EP12157263
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.02.2012
- Veröffentlicht
- 05.09.2012
- Erteilt
- 16.10.2013
- Gelöscht
- 29.02.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 23/04 (2006.01)A47C 23/05 (2006.01)
- Priorität
- DE 202011003417 U 02.03.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.09.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016
- 14.12.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Graf & Partner AG Intellectual Property, Postfach 518, Herrenacker 15, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2013
- 16.10.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Jaspert, Bodo, F.
85630 Grasbrunn, DE
Diemer, Gregor
85456 Wartenberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.