Ozonbehandlungsverfahren

Europäisches Patent · EP2495296 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2495296
Anmeldenummer
EP12170560
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.10.2006
Veröffentlicht
05.09.2012
Erteilt
09.04.2014
Gelöscht
31.10.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09K 3/00 (2006.01)
A01N 59/00 (2006.01)
C02F 1/78 (2006.01)
C11D 7/54 (2006.01)
C11D 11/00 (2006.01)
Priorität
JP 2005292408 05.10.2005
Abgezweigt von
EP06811294
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015

  2. 09.04.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Takeuchi, Yoshikuni

Tokyo 130-8644, JP

Ogura, Taku

Tokyo 130-8644, JP

Tamura, Masaru

Tokyo 130-8644, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.