Motorbremssystem
Europäisches Patent · EP2495415 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2495415
- Anmeldenummer
- EP12169721
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.07.2009
- Veröffentlicht
- 05.09.2012
- Erteilt
- 11.09.2013
- Gelöscht
- 31.07.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02B 37/00 (2006.01)F02B 37/22 (2006.01)F01D 11/04 (2006.01)F02C 6/12 (2006.01)F02D 9/06 (2006.01)F01D 25/16 (2006.01)F01D 25/18 (2006.01)
- Priorität
- GB 0814764 13.08.2008
- Abgezweigt von
- EP09251877
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015
- 11.09.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2013
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
French, Pierre Bernard
Holmfirth, HD9 1TZ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.