Innenzahnradpumpe
Europäisches Patent · EP2495442 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2495442
- Anmeldenummer
- EP12157726
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.03.2012
- Veröffentlicht
- 05.09.2012
- Erteilt
- 21.02.2018
- Gelöscht
- 31.03.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04C 2/10 (2006.01)F04C 15/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201161449013 P 03.03.2011US 201213405480 27.02.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018
- 21.02.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lipinski, Wayne T.
Essexville, MI Michigan 48732, US
Ross, Joseph M.
Greeneville, TN Tennessee 37745, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.