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Europäisches Patent · EP2496672 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2496672
Anmeldenummer
EP10775721
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.2010
Veröffentlicht
12.09.2012
Erteilt
31.01.2018
Gelöscht
31.10.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C10M 169/04 (2006.01)
Priorität
US 258818 P 06.11.2009
PCT-Anmeldung
PCT/EP2010/006608 28.10.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/054482 12.05.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019

  2. 31.01.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LAKES, Stephen C

Cincinnati OH, US

WITSCHGER, Mark

Cincinnati OH 45248, US

BALASUBRAMANIAM, Vasudevan

Loveland OH 45140, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.