VORRICHTUNG FÜR DEN EINSATZ ODER DIE ENTFERNUNG EINER BESPANNUNG BEI EINER INDUSTRIEMASCHINE

Europäisches Patent · EP2496763 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2496763
Anmeldenummer
EP09851155
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.11.2009
Veröffentlicht
12.09.2012
Erteilt
08.01.2014
Gelöscht
30.11.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D21F 7/00 (2006.01)
Priorität
US 258884 P 06.11.2009
PCT-Anmeldung
PCT/SE2009/051337 25.11.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2011/056113 12.05.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2015

  2. 08.01.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2014

Beteiligte

Inhaberin

Metso Paper, Inc.

Fabianinkatu 9 A, 00130 Helsinki, FI

Erfinderin/Erfinder

ANDERSSON, Dan

652 26 Karlstad, SE

EKSTRÖM, Göran

S-660 57 Väse, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.