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Europäisches Patent · EP2496880 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2496880
Anmeldenummer
EP10774193
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.2010
Veröffentlicht
12.09.2012
Erteilt
05.12.2018
Gelöscht
31.10.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23D 14/78 (2006.01)
F23C 5/08 (2006.01)
F23R 3/10 (2006.01)
F23R 3/20 (2006.01)
F23R 3/28 (2006.01)
F23R 3/50 (2006.01)
Priorität
CH 18862009 07.11.2009
PCT-Anmeldung
PCT/EP2010/066395 28.10.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/054739 12.05.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 05.12.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2018

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.