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Europäisches Patent · EP2496884 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2496884
- Anmeldenummer
- EP10776634
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.10.2010
- Veröffentlicht
- 12.09.2012
- Erteilt
- 28.12.2016
- Gelöscht
- 31.10.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23R 3/20 (2006.01)F23R 3/12 (2006.01)
- Priorität
- CH 18892009 07.11.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2010/066522 29.10.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/054766 12.05.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018
- 28.12.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SYED, Khawar
Lincoln Lincolnshire LN2 5DJ, GB
POYYAPAKKAM, Madhavan
CH-5507 Mellingen
WINKLER, Anton
82140 Olching, DE
THEUER, Andre
CH-5300 Turgi
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.