VERSTÄRKUNGSSTRUKTUR FÜR SCHIFFE

Europäisches Patent · EP2497710 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2497710
Anmeldenummer
EP10828119
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.02.2010
Veröffentlicht
12.09.2012
Erteilt
04.09.2019
Gelöscht
29.02.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B63H 5/08 (2006.01)
B63B 1/08 (2006.01)
B63B 3/42 (2006.01)
Priorität
JP 2009254297 05.11.2009
PCT-Anmeldung
PCT/JP2010/052461 18.02.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/055558 12.05.2011
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

  2. 04.09.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MATSUMOTO Daisuke

Tokyo 108-8215, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.