AUSZIEHSPERRVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2497883 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2497883
Anmeldenummer
EP12001462
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.03.2012
Veröffentlicht
12.09.2012
Erteilt
22.08.2018
Schutz endet spätestens
04.03.2032
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
E05B 65/46 (2017.01)
Priorität
AT 3242011 10.03.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  4. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  5. 01.11.2018

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    LUCHS & PARTNER AG, PATENTANWÄLTE, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2018

  6. 22.08.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2018

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.