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Europäisches Patent · EP2498068 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2498068
- Anmeldenummer
- EP10828206
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.10.2010
- Veröffentlicht
- 12.09.2012
- Erteilt
- 20.12.2017
- Gelöscht
- 31.10.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01D 11/28 (2006.01)B60K 35/00 (2006.01)B60K 37/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2009254720 06.11.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2010/068802 25.10.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/055646 12.05.2011
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019
- 20.12.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUNADA, Yasushi
Saitama-shi Saitama 331-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.