KLEMME FÜR EIN ROHR ODER EINE LEITUNG
Europäisches Patent · EP2499413 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2499413
- Anmeldenummer
- EP10830764
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.11.2010
- Veröffentlicht
- 19.09.2012
- Erteilt
- 11.09.2019
- Gelöscht
- 30.11.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02M 35/10 (2006.01)F01P 11/04 (2006.01)H02G 3/32 (2006.01)F16L 3/237 (2006.01)F16L 3/13 (2006.01)F16L 3/06 (2006.01)
- Priorität
- US 260444 P 12.11.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2010/056464 12.11.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/060227 19.05.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020
- 11.09.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.