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Europäisches Patent · EP2499630 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2499630
Anmeldenummer
EP10778854
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.10.2010
Veröffentlicht
19.09.2012
Erteilt
06.03.2013
Gelöscht
31.10.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G09F 9/37 (2006.01)
G09F 13/24 (2006.01)
G02B 26/00 (2006.01)
Priorität
DE 102009052271 09.11.2009
PCT-Anmeldung
PCT/EP2010/006500 25.10.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/054456 12.05.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015

  2. 06.03.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SACHER, Friedrich-Josef

53842 Troisdorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.