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Europäisches Patent · EP2499708 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2499708
- Anmeldenummer
- EP10830124
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.10.2010
- Veröffentlicht
- 19.09.2012
- Erteilt
- 06.01.2016
- Gelöscht
- 31.10.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/187 (2006.01)H01R 13/11 (2006.01)
- Priorität
- KR 20090108574 11.11.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2010/007450 28.10.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/059191 19.05.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.05.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017
- 06.01.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEE, Chul Sub
Daegu 706-170, KR
KIM, Jin Kwang
Gyeongsangbuk-do, 712-783, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.