Hülsenkörper
Europäisches Patent · EP2499932 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2499932
- Anmeldenummer
- EP11002218
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.03.2011
- Veröffentlicht
- 19.09.2012
- Erteilt
- 11.05.2016
- Gelöscht
- 23.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B43K 19/16 (2006.01)B43K 19/14 (2006.01)A45D 40/20 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 29.08.2020
Fusioniert
- Inhaber/in
- EMS-Patent AG, Via Innovativa 1, 7013 Domat/Ems → EMS-CHEMIE AG, Via Innovativa 1, 7013 Domat/Ems
Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2020
- 11.05.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Caviezel, Heinz
7425 Masein
Treutlein, Roland
92712 Pirk, DE
Presenz, Ulrich
7014 Trin
Pfleghar, Mark
7013 Domat/Ems
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.