ANTRIEBSVORRICHTUNG FÜR SCHIFFE

Europäisches Patent · EP2500260 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2500260
Anmeldenummer
EP10828118
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.02.2010
Veröffentlicht
19.09.2012
Erteilt
17.06.2020
Gelöscht
28.02.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B63H 5/08 (2006.01)
B63B 1/08 (2006.01)
Priorität
JP 2009255672 09.11.2009
PCT-Anmeldung
PCT/JP2010/052459 18.02.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/055557 12.05.2011
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  2. 17.06.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020

Beteiligte

Inhaberin

Mitsubishi Shipbuilding Co., Ltd.

3-1, Minatomirai 3-Chome Nishi-ku, Yokohama-shi Kanagawa 220-8401, JP

Erfinderin/Erfinder

MATSUMOTO Daisuke

Tokyo 108-8215, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.