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Europäisches Patent · EP2500668 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2500668
- Anmeldenummer
- EP12001663
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2012
- Veröffentlicht
- 19.09.2012
- Erteilt
- 22.01.2020
- Gelöscht
- 31.03.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24F 13/02 (2006.01)F16L 47/26 (2006.01)F16L 25/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 202011003955 U 14.03.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020
- 22.01.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Matt, Roger
8855 Wangen
Fiedel, Oliver
85241 Hebertshausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.