DRUCKLUFTMATRATZE

Europäisches Patent · EP2501350 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2501350
Anmeldenummer
EP10803377
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.11.2010
Veröffentlicht
26.09.2012
Erteilt
25.12.2013
Gelöscht
30.11.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 7/057 (2006.01)
Priorität
GB 0920207 18.11.2009
PCT-Anmeldung
PCT/GB2010/002128 18.11.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/061500 26.05.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2015

  2. 25.12.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2013

Beteiligte

Inhaberin

Linet Spol. S.R.O.

Zelevcice 5, 27401 Slany, CZ

Erfinderin/Erfinder

PILE, Brian

Fareham Hampshire PO16 8HL, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.