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Europäisches Patent · EP2501546 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2501546
- Anmeldenummer
- EP10779415
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.11.2010
- Veröffentlicht
- 26.09.2012
- Erteilt
- 20.04.2016
- Gelöscht
- 30.11.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B32B 27/30 (2006.01)B32B 27/32 (2006.01)A61J 1/05 (2006.01)A61L 28/00 (2006.01)
- Priorität
- US 620071 17.11.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2010/056285 11.11.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/062828 26.05.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.06.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017
- 20.04.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BEKELE, Solomon
Taylors SC 29687, US
SPIGAROLI, Romano
I-20025 Legnano, IT
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