Verdrehsicheres Fitting ohne Sicherungsdraht

Europäisches Patent · EP2501975 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2501975
Anmeldenummer
EP10779892
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.11.2010
Veröffentlicht
26.09.2012
Erteilt
07.01.2015
Gelöscht
30.11.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 19/00 (2006.01)
Priorität
US 281689 P 20.11.2009
PCT-Anmeldung
PCT/US2010/056528 12.11.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/062847 26.05.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.06.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2016

  2. 07.01.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YAMAMOTO, Albert, K.

Huntington Beach CA 92646, US

FRIAS, Edgar

Huntington Beach CA 92646, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.