Verdrehsicheres Fitting ohne Sicherungsdraht
Europäisches Patent · EP2501975 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2501975
- Anmeldenummer
- EP10779892
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.11.2010
- Veröffentlicht
- 26.09.2012
- Erteilt
- 07.01.2015
- Gelöscht
- 30.11.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 19/00 (2006.01)
- Priorität
- US 281689 P 20.11.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2010/056528 12.11.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/062847 26.05.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.06.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2016
- 07.01.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2015
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
YAMAMOTO, Albert, K.
Huntington Beach CA 92646, US
FRIAS, Edgar
Huntington Beach CA 92646, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.