SCHWINGUNGSDÄMPFUNGSSTÄNDER
Europäisches Patent · EP2501982 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2501982
- Anmeldenummer
- EP10830985
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.11.2010
- Veröffentlicht
- 26.09.2012
- Erteilt
- 26.01.2022
- Gelöscht
- 23.06.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16M 11/22 (2006.01)A47B 37/02 (2006.01)A47B 91/04 (2006.01)F16F 15/08 (2006.01)
- Priorität
- US 620174 17.11.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/CA2010/001782 16.11.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/060529 26.05.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023
- 07.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2022
- 26.01.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MORRISON, David
Markham, Ontario L3P 4G6, CA
DICKIE, Robert, G.
King City, Ontario L7B 1G3, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.