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Europäisches Patent · EP2502212 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2502212
Anmeldenummer
EP10829719
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.11.2010
Veröffentlicht
26.09.2012
Erteilt
04.11.2015
Gelöscht
30.11.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G07D 11/00 (2006.01)
G07F 7/04 (2006.01)
Priorität
JP 2009261381 16.11.2009
PCT-Anmeldung
PCT/JP2010/006667 12.11.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/058759 19.05.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.06.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2016

  2. 04.11.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SEKI, Toru

Tokyo 103-0004, JP

TAKASHIMA, Nobuo

Tokyo 103-0004, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.