VORRICHTUNG ZUR EINSTELLUNG EINER SCHNARRTROMMEL
Europäisches Patent · EP2502224 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2502224
- Anmeldenummer
- EP10831889
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.03.2010
- Veröffentlicht
- 26.09.2012
- Erteilt
- 19.11.2014
- Gelöscht
- 31.03.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G10D 13/02 (2006.01)
- Priorität
- US 592208 20.11.2009US 657180 19.01.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2010/000853 24.03.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/062602 26.05.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015
- 19.11.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GOOD, John, J.
Thousand Oaks CA 91360, US
SIKRA, Richard, A.
Thousand Oaks CA 91362, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.