Stuhl mit Beckenstütze und horizontal verschiebbare Sitzfläche
Europäisches Patent · EP2502520 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2502520
- Anmeldenummer
- EP12001040
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.02.2012
- Veröffentlicht
- 26.09.2012
- Erteilt
- 18.12.2013
- Gelöscht
- 23.09.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 1/023 (2006.01)
- Priorität
- DE 202011004160 U 19.03.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2023
- 05.03.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- LUCHS & PARTNER AG, PATENTANWÄLTE, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2014
- 18.12.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Döschle, Kurt
88696 Owingen-Billafingen, DE
Bernauer, Jörg
88696 Owingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.