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Europäisches Patent · EP2502548 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2502548
- Anmeldenummer
- EP11814440
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.07.2011
- Veröffentlicht
- 26.09.2012
- Erteilt
- 04.12.2013
- Gelöscht
- 31.07.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 1/00 (2006.01)G02B 23/24 (2006.01)A61B 1/317 (2006.01)A61B 1/227 (2006.01)A61B 1/303 (2006.01)
- Priorität
- JP 2010176517 05.08.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2011/066264 15.07.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/017810 09.02.2012
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015
- 04.12.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YAMAZAKI, Toshikazu
Tokyo 151-0072, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.