Schaumspendender Pumpenbehälter

Europäisches Patent · EP2502677 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2502677
Anmeldenummer
EP12160529
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.03.2012
Veröffentlicht
26.09.2012
Erteilt
26.12.2018
Gelöscht
31.03.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 11/00 (2006.01)
B05B 7/00 (2006.01)
Priorität
JP 2011062181 22.03.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019

  2. 07.01.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2019

Beteiligte

Inhaberin

DAIWA CAN COMPANY

1-10, Nihonbashi 2-chome, Chuo-ku, Tokyo 103-8240, JP

Erfinderin/Erfinder

Saito, Daisuke

Tokyo, 103-8240, JP

Uehira, Shouji

Kanagawa, 252-5183, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.