Kettenfördersystem

Europäisches Patent · EP2502857 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2502857
Anmeldenummer
EP12157129
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.02.2012
Veröffentlicht
26.09.2012
Erteilt
13.11.2013
Gelöscht
28.02.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 17/46 (2006.01)
B65G 23/18 (2006.01)
Priorität
JP 2011066432 24.03.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2015

  2. 13.11.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2013

Beteiligte

Inhaberin

Tsubakimoto Chain Co.

Nakanoshima Mitsui Building 3-3-3, Nakanoshima, Kita-ku Osaka 530-0005, JP

Erfinderin/Erfinder

Ozaki, Hajime

Osaka, 530-0005, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.