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Europäisches Patent · EP2503071 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2503071
- Anmeldenummer
- EP10831127
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.11.2010
- Veröffentlicht
- 26.09.2012
- Erteilt
- 07.03.2018
- Gelöscht
- 30.11.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03D 9/08 (2006.01)F24H 3/04 (2006.01)A47K 11/02 (2006.01)
- Priorität
- CN 200911000218 17.11.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2010/078805 16.11.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/060712 26.05.2011
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.06.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019
- 07.03.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KUANG, Qifeng
Shanghai 201206, CN
SLOTHOWER, Erich, D.
Mill Valley, CA 94941, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.