Hydromechanisches Getriebe

Europäisches Patent · EP2503189 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2503189
Anmeldenummer
EP11194199
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.12.2011
Veröffentlicht
26.09.2012
Erteilt
02.03.2016
Gelöscht
31.12.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 47/04 (2006.01)
Priorität
DE 102011015143 25.03.2011
DE 102011114624 30.09.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.07.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017

  2. 02.03.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ratzke, Michael

33332 Gütersloh, DE

Gohde, Thomas

33181 Bad Wünnenberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.