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Europäisches Patent · EP2503207 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2503207
Anmeldenummer
EP10831346
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.01.2010
Veröffentlicht
26.09.2012
Erteilt
29.07.2015
Gelöscht
31.01.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 37/12 (2006.01)
Priorität
JP 2009263267 18.11.2009
PCT-Anmeldung
PCT/JP2010/050875 25.01.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/061947 26.05.2011
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2016

  2. 29.07.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2015

Beteiligte

Inhaberin

SMC Kabushiki Kaisha

4-14-1, Sotokanda Chiyoda-ku, Tokyo 101-0021, JP

Erfinderin/Erfinder

FURUYA Masayoshi

Tsukubamirai-shi Ibaraki 300-2493, JP

TAKANASHI Akihito

Tsukubamirai-shi Ibaraki 300-2493, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.