BANDTEIL EINES SCHARNIERBANDES
Europäisches Patent · EP2504511 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2504511
- Anmeldenummer
- EP10781640
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.11.2010
- Veröffentlicht
- 03.10.2012
- Erteilt
- 19.02.2020
- Gelöscht
- 30.11.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05D 5/02 (2006.01)E05D 7/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 202009015661 U 27.11.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2010/067261 11.11.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/064101 03.06.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021
- 19.02.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MATUSCHEK, Erhard
41844 Wegberg, DE
KARAKAYA, Sinan
40223 Düsseldorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.