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Europäisches Patent · EP2504593 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2504593
- Anmeldenummer
- EP11787604
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.11.2011
- Veröffentlicht
- 03.10.2012
- Erteilt
- 28.01.2015
- Gelöscht
- 30.11.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 3/68 (2006.01)
- Priorität
- DE 102010051381 16.11.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2011/005582 07.11.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/065693 24.05.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.06.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2018
- 07.02.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Säger & Hofmann Patent AG, Feldgüetliweg 130, 8706 Meilen
Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2015
- 28.01.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RIMPEL, Andreas
63933 Mönchberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.