SICHERHEITSKUPPLUNG
Europäisches Patent · EP2504598 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2504598
- Anmeldenummer
- EP11810576
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.2011
- Veröffentlicht
- 03.10.2012
- Erteilt
- 13.11.2013
- Gelöscht
- 31.12.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 43/204 (2006.01)
- Priorität
- DE 102011008872 18.01.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2011/006430 20.12.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/097847 26.07.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.07.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017
- 20.12.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Säger & Partner, Patent- und Rechtsanwälte, Feldgüetliweg 130, 8706 Meilen
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2013
- 13.11.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RIMPEL, Andreas
63933 Mönchberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.