Drucker, Drucksystem und Computerprogramm

Europäisches Patent · EP2505365 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2505365
Anmeldenummer
EP12162329
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.2012
Veröffentlicht
03.10.2012
Erteilt
03.12.2014
Gelöscht
31.03.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 2/355 (2006.01)
Priorität
JP 2011079967 31.03.2011
JP 2012068932 26.03.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015

  2. 03.12.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2014

Beteiligte

Inhaberin

Sinfonia Technology Co., Ltd.

1-30, Shiba-daimon 1-chome,, Minato-ku, Tokyo 105-8564, JP

Erfinderin/Erfinder

Matsuda, Koichi

Minato-ku,, Tokyo 105-8564, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.