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Europäisches Patent · EP2505708 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2505708
- Anmeldenummer
- EP12162557
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2012
- Veröffentlicht
- 03.10.2012
- Erteilt
- 04.12.2013
- Gelöscht
- 31.03.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D05B 1/12 (2006.01)D05B 19/12 (2006.01)D05B 19/14 (2006.01)D05B 47/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2011081796 01.04.2011JP 2012033549 20.02.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015
- 04.12.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Minakawa, Tadayoshi
Tokyo 206-8551, JP
Okui, Hirokazu
Tokyo 206-8551, JP
Tsukioka, Takashi
Tokyo 206-8551, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.