Nähmaschine

Europäisches Patent · EP2505708 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2505708
Anmeldenummer
EP12162557
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.2012
Veröffentlicht
03.10.2012
Erteilt
04.12.2013
Gelöscht
31.03.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D05B 1/12 (2006.01)
D05B 19/12 (2006.01)
D05B 19/14 (2006.01)
D05B 47/04 (2006.01)
Priorität
JP 2011081796 01.04.2011
JP 2012033549 20.02.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015

  2. 04.12.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Minakawa, Tadayoshi

Tokyo 206-8551, JP

Okui, Hirokazu

Tokyo 206-8551, JP

Tsukioka, Takashi

Tokyo 206-8551, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.