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Europäisches Patent · EP2506889 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2506889
- Anmeldenummer
- EP09795957
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.12.2009
- Veröffentlicht
- 10.10.2012
- Erteilt
- 13.06.2018
- Schutz endet spätestens
- 02.12.2029
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A61M 5/00 (2006.01)A61M 5/142 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/066383 03.12.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/066865 09.06.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 08.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025
- 24.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024
- 10.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2024
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 27.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023
- 01.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023
- 22.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
1 früherer Eintrag
- 13.06.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
3500 Hasselt, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.