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Europäisches Patent · EP2508104 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2508104
Anmeldenummer
EP12001968
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.2012
Veröffentlicht
10.10.2012
Erteilt
31.07.2013
Schutz endet spätestens
19.03.2032
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A47C 31/00 (2006.01)
Priorität
AT 4922011 07.04.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  4. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  5. 31.08.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    LUCHS & PARTNER AG, PATENTANWÄLTE, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2013

  6. 31.07.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2013

Beteiligte

Inhaberin

Amann, Manfred

6710 Nenzing, AT

Erfinderin/Erfinder

Amann, Manfred

6710 Nenzing, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.