UV-BESTRAHLUNGSGERÄT
Europäisches Patent · EP2508255 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2508255
- Anmeldenummer
- EP09851844
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.12.2009
- Veröffentlicht
- 10.10.2012
- Erteilt
- 18.03.2015
- Gelöscht
- 31.12.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01J 19/12 (2006.01)B41F 23/04 (2006.01)H01L 33/00 (2010.01)B41J 11/00 (2006.01)C02F 1/32 (2006.01)H01L 25/075 (2006.01)H01L 25/16 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2009/070224 02.12.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/067836 09.06.2011
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.07.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016
- 18.03.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
INUI, Tsuyoshi
Osaka 540-6207, JP
KADO, Hideo
Osaka 540-6207, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.