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Europäisches Patent · EP2508404 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2508404
Anmeldenummer
EP10834392
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.12.2010
Veröffentlicht
10.10.2012
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
02.12.2030
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B60W 40/12 (2012.01)
B60W 40/10 (2012.01)
G01C 9/08 (2006.01)
G01M 1/12 (2006.01)
B60W 40/112 (2012.01)
G01C 9/06 (2006.01)
B60W 30/04 (2006.01)
Priorität
JP 2009276613 04.12.2009
PCT-Anmeldung
PCT/JP2010/007060 03.12.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/067939 09.06.2011
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WATANABE, Yutaka

Tokyo 135-8533, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.