Fadenlieferwerk
Europäisches Patent · EP2508457 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2508457
- Anmeldenummer
- EP12001853
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.03.2012
- Veröffentlicht
- 10.10.2012
- Erteilt
- 01.02.2017
- Gelöscht
- 31.03.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 51/06 (2006.01)B65H 51/32 (2006.01)D04B 15/48 (2006.01)B29C 45/14 (2006.01)H02K 21/24 (2006.01)H02K 5/128 (2006.01)
- Priorität
- DE 102011015880 04.04.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018
- 01.02.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bäumer, Jürgen
88677 Markdorf, DE
Schönherr, Peter
88214 Ravensburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.