SCHIEBE- UND KIPPMECHANISMUS

Europäisches Patent · EP2509287 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2509287
Anmeldenummer
EP10834539
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.11.2010
Veröffentlicht
10.10.2012
Erteilt
21.12.2016
Gelöscht
30.11.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04M 1/02 (2006.01)
Priorität
JP 2009273956 01.12.2009
PCT-Anmeldung
PCT/JP2010/071265 29.11.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/068089 09.06.2011
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2018

  2. 21.12.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016

Beteiligte

Inhaberin

MITSUBISHI STEEL MFG. CO., LTD.

Mitsubishi Steel MFG. CO., LTD.

2-22, Harumi 3-chome, Chuo-ku Tokyo 104-8550, JP

Erfinderin/Erfinder

YAMAGUCHI, Akira

Ichihara-shi Chiba 290-0067, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.