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Europäisches Patent · EP2509472 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2509472
- Anmeldenummer
- EP10795938
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.12.2010
- Veröffentlicht
- 17.10.2012
- Erteilt
- 18.02.2015
- Gelöscht
- 31.12.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 27/08 (2006.01)A47J 45/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009047733 09.12.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2010/007469 08.12.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/069649 16.06.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.07.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016
- 18.02.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GRÖZINGER, Roland
88471 Laupheim, DE
WONTKE, Karl-Heinz
88422 Bad Buchbach, DE
SCHOBLOCH, Jochen
88422 Bad Buchau, DE
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