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Europäisches Patent · EP2509554 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2509554
Anmeldenummer
EP10781752
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.11.2010
Veröffentlicht
17.10.2012
Erteilt
11.01.2017
Gelöscht
30.11.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 13/15 (2006.01)
Priorität
JP 2009280100 10.12.2009
PCT-Anmeldung
PCT/JP2010/006703 15.11.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/070728 16.06.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2018

  2. 11.01.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

AKIYAMA, Ikuo

Mima-gun Tokushima 779-4104, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.